Eine Zensur findet doch statt: Das Verbot der Internetplattform linksunten.indymedia.org
von Angela Furmaniak und Kristin Pietrzyk Im Kampf gegen eine politisch unliebsame Internetplattform ignoriert das
Beiträge
Nicht alle Artikel der Zeitschrift Bürgerrechte & Polizei/CILIP sind online verfügbar. Im Netz finden sich bisher die kompletten Ausgaben 0 bis 72, die Nummern 73 bis 95 stellen wir in langsamer Folge ebenfalls online. Jüngere Hefte können hier bestellt werden.
Sand im Getriebe: Kämpfe mit dem und um das Versammlungsrecht
von Michael Plöse Zentrales Merkmal des Grundrechts auf Versammlungsfreiheit ist der staatsfreie, unreglementierte Charakter von
Sicherheit, Prävention und Polizei: Der Wandel der Inneren Sicherheit und die Bürgerrechte
von Tobias Singelnstein Der Bereich der Inneren Sicherheit hat in den vergangenen Jahrzehnten einen kontinuierlichen
Überwachen und Ausschließen: Was neoliberale Produktionsweise und unkontrollierte Strafgewalt verbindet
von Helga Cremer-Schäfer Neoliberale Produktionsweise und Populismus als herrschende Politikform sorgen dafür, dass Sicherheitspolitik und
BodyCam-Daten der Bundespolizei
Von Volker Eick Nach Ansicht des Bundesinnenministeriums ist die Bundesregierung derzeit nicht in der Lage,
TKÜ in 2016
Von Maryam Kohlgraf Die Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) etabliert sich immer weiter als Standardmittel der Strafverfolgungsbehörden. Das
Gesetzentwurf gegen „Darknet“ auf dem Weg
Es ist eine immer länger werdende Liste von Verfehlungen, die die Mehrheit deutscher Politiker mittlerweile
Chronologie April 2019
zusammengestellt von Otto Diederichs 1. April: Antisemitismus: Bayern richtet eine „Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus“ ein,
Internetkontrolle im Eiltempo
Im Herbst hatte die Kommission den Vorschlag für eine Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer
EU will Big Data
Daten, die bei europäischen Strafverfolgungsbehörden gespeichert sind, sollen zukünftig besser genutzt werden. Die Europäische Union