Chronologie August 2017
zusammengestellt von Otto Diederichs 1. August: Automatische Gesichtserkennung: Mit 300 Freiwilligen beginnt die Bundespolizei (BPol)
Beiträge
Nicht alle Artikel der Zeitschrift Bürgerrechte & Polizei/CILIP sind online verfügbar. Im Netz finden sich bisher die kompletten Ausgaben 0 bis 72, die Nummern 73 bis 95 stellen wir in langsamer Folge ebenfalls online. Jüngere Hefte können hier bestellt werden.
Polizeiliche Todesschüsse 2016: Berliner Lücken – „statistisch als offen bewertet“
von Otto Diederichs Wie bereits im Vorjahr ist auch 2016 die Zahl der Schusswaffeneinsätze gegen
Kriminalitätsbelastete Orte in Berlin: kein Auskunftsrecht
Louisa Zech Umstrittene polizeiliche Maßnahmen rund um die Rigaer Straße beschäftigen weiter die Berliner Justiz.
Aussagepflicht von Zeuginnen bei der Polizei
Tom Jennissen Nahezu unbemerkt hat der Bundestag am 22. Juni 2017, kurz vor Ablauf der
Präventivhaft in Bayern
Louisa Zech Für weitreichende Grundrechtseinschränkungen sorgt der Beschluss des Bayerischen Landtags vom 19. Juli 2017,
Unklare Daten im AZR zu Ausreisepflichtigen
Thomas Hohlfeld Bundeskanzlerin Merkel rief Anfang 2017 öffentlich zu einer „nationalen Kraftanstrengung“ zur Abschiebung abgelehnter
„Interoperabilität“ – Bericht der Expertengruppe
Im April vergangenen Jahres präsentierte die EU-Kommission eine Mitteilung über „über solidere und intelligentere Informationssysteme
Mit Geheimhaltung gegen Geheimdienstkontrolle
Seit einem Jahr arbeitet das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) mit europäischen Inlandsgeheimdiensten in Den Haag
(Keine) Parlamentarische Kontrolle von Europol
Mit der geänderten Europol-Verordnung (EU 2016/794) wurde im Mai 2016 ein neuer gemeinsamer parlamentarischer Kontrollausschuss