Polizeibeauftragte in Schleswig-Holstein: Reale Verbesserung oder gleichbleibende Polizeihörigkeit?
Von Irene Als Mitarbeiterin der unabhängigen Beschwerdestelle in Kiel bearbeitete eine Staatsschützerin einen Fall aus
Staatsschutz
Vom Probeballon zum Gesetzentwurf: Elektronische Aufenthaltsüberwachung gegen Salafisten?
von Helmut Pollähne Der Bundestag berät derzeit einen Gesetzentwurf, der die elektronischen Aufenthaltsüberwachung (eAÜ) „extremistischer
Versammlungsfreiheit in Berlin – ein datenschutzrechtliches Trauerspiel in zwei Akten
In den vergangenen Monaten wurde durch die Berichterstattung auf Netzpolitik.org und Heise.de bekannt, dass die
Informationelle Fremdbestimmung: Eine Odyssee durch Staatsschutz-Datenbanken
von Harun Spies Mehr als zwei Jahre dauerte der Kampf eines Betroffenen um vollständige Auskunft
Der blinde Fleck: Der polizeiliche Staatsschutz und die rechte Gewalt
von Mark Holzberger Warum tut sich der polizeiliche Staatsschutz so schwer, rechte Gewalt sachgerecht zu
Egal ob Hühnerstall oder Castor: Der Staatsschutz überwacht immer
Interview mit dem Hamburger Strafverteidiger Martin Lemke Die Staatsschutzabteilungen der Polizei und der Staatsanwaltschaft ziehen
Allgegenwärtig, aber wenig bekannt: Der polizeiliche Staatsschutz in Deutschland
von Mark Holzberger und Albrecht Maurer Die deutsche Polizei verfügt vom Bund über die Länder
Kontrollprobleme neuen Ausmaßes – Polizeilicher Staatsschutz als Geheimpolizei
von Norbert Pütter Geheimdienste, so lehrt die Erfahrung, sind nicht nur ineffektiv, sondern auch unkontrollierbar
Politische Polizei – Demokratie mit dynamischem Schutzzaun
Seit seinen Verwicklungen in den Skandal um den „Nationalsozialistischen Untergrund“ wird in linken und linksliberalen
Ach, der Verfassungsschutz! Der Inlandsgeheimdienst und die Antifa
von Ulli Jentsch (apabiz) Für das Antifaschistische Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin (apabiz) ist klar: Es