EU stärkt Netzwerk von Spezialeinheiten
Die EU will den sogenannten ATLAS-Verbund neu organisieren.[1] Der Zusammenschluss polizeilicher Spezialeinheiten soll ein dauerhaftes
Meldungen Europa
Die EU-Meldungen unserer Hefte sind vor dem Druck des Heftes online verfügbar.
Schengenausnahme wird zur Regel
Die Bundesregierung wird die nach den Regeln der Schengener Grenzkodex ausnahmsweise mögliche Wiederdurchführung von Grenzkontrollen
„Interoperabilität“ – Bericht der Expertengruppe
Im April vergangenen Jahres präsentierte die EU-Kommission eine Mitteilung über „über solidere und intelligentere Informationssysteme
Mit Geheimhaltung gegen Geheimdienstkontrolle
Seit einem Jahr arbeitet das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) mit europäischen Inlandsgeheimdiensten in Den Haag
(Keine) Parlamentarische Kontrolle von Europol
Mit der geänderten Europol-Verordnung (EU 2016/794) wurde im Mai 2016 ein neuer gemeinsamer parlamentarischer Kontrollausschuss
E-Privacy: Keine Regeln für vertrauliche Kommunikation
Die EU hat mit der Verabschiedung der Europäischen Datenschutzreform den Weg für einen gemeinsamen europäischen
Dänemark bei Europol herabgestuft
Ab dem 1. Mai 2017 soll Dänemark bei Europol nur noch als Drittstaat angesehen werden.
Neuausrichtung von Interpol
Unter dem Namen „INTERPOL 2020“ hat die Internationale Kriminalpolizeiliche Organisation eine Neuausrichtung ihrer Tätigkeiten beschlossen.
EU für Neuregelung bei „elektronischen Beweismitteln“
Die EU will den Zugang von Polizei und Geheimdiensten auf die Server von Internetanbietern erleichtern.
Neue operative Geheimdienstplattform in Den Haag
Frederik Roggan Am 1. Juli 2016 eröffnete in Den Haag ein neues Geheimdienstzentrum, in das