TKÜ in 2016
Von Maryam Kohlgraf Die Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) etabliert sich immer weiter als Standardmittel der Strafverfolgungsbehörden. Das
Meldungen Inland
Die Inlandsmeldungen unserer Hefte sind schon vor Druck des Heftes online verfügbar.
Gesetzentwurf gegen „Darknet“ auf dem Weg
Es ist eine immer länger werdende Liste von Verfehlungen, die die Mehrheit deutscher Politiker mittlerweile
Bundespolizei zieht unkritisches Fazit
Christan Meyer Die Bundespolizei hat ihren Abschlussbericht zur biometrischen Gesichtserkennung am Bahnhof Berlin Südkreuz vorgelegt.[1]
Camp als Versammlung
Auch im Zusammenhang mit den Protesten gegen die Rodung des „Hambacher Forsts“ im Braunkohleabbaugebiet „Tagebau
Mehr Polizeipanzer
Mehrere Dutzend Polizeistandorte in Deutschland werden mit neuen Radpanzern ausgestattet.[1] Die Bereitschaftspolizeien der Länder erhalten
„Gefährlicher Ort“ Flüchtlingsunterkunft
An einem Vormittag im November 2015 kontrollierten in Olpe (Nordrhein-Westfalen) zwei Polizeibeamte die Insassen eines
Meldepflicht für „Tatbeobachter“
ZivilpolizistInnen dürfen sich auf Versammlungen vermummen, müssen sich aber der Versammlungsleitung zu erkennen zu geben.
Bundeswehr will vor die Krise kommen
Das Verteidigungsministerium (BMVg) will Software zur Verarbeitung großer Datenmengen beschaffen, um „mögliche Ausstattungs- und Versorgungsprobleme“
Polizei erfindet „Heimsuchung“
Rund 60 TeilnehmerInnen einer unangemeldeten Kundgebung wurden am 18. Mai in Hitzacker von vermummter Polizei
Der G20-Sonderausschuss der Hamburger Bürgerschaft
Christiane Schneider Er trägt zwar wenig zur Aufklärung bei, ist aber dennoch nicht ganz umsonst: