„Wie nach einem Wildwest-Überfall“: Razzien und Verfahren gegen linksunten.indymedia
Interview mit einem Betroffenen Am 25. August machte Bundesinnenminister Thomas de Maizière das vereinsrechtliche Verbot
Bundespolizei
Videos zum Hinfassen: BodyCams in den USA und der BRD
von Volker Eick Mit der BodyCam am RoboCop, also der Einführung von am Polizeikörper getragenen
Aufrüstung im Anti-Terror-Kampf – Mehr Geld, mehr Personal und neue Waffen für die Polizei
Polizei und Geheimdienste erhalten im „Kampf gegen den internationalen Terrorismus“ nicht nur immer neue Befugnisse,
Spitzeln gegen unerwünschte Migration: Neue Befugnisse der Bundespolizei
Auch die Bundespolizei darf künftig Verdeckte ErmittlerInnen führen. Die Regelung ist Teil des neuen ,,Gesetz
Die Polizei in der Flüchtlingsaufnahme: Verschwimmende Aufgaben
Als im Sommer 2015 die Zahl der ankommenden Geflüchteten stieg, übernahm die Polizei zahlreiche Aufgaben
Vollzugsphantasien: Rechtslage und Praxis von Abschiebungen in Deutschland
von Maximilian Pichl Die Forderung nach härteren und schnelleren Abschiebungen ist derzeit wieder besonders laut
NATO-Mission zur Lösung der „Flüchtlings- und Migrationskrise“ in der Ägäis: Details weiter unklar
Beim Treffen der NATO-VerteidigungsministerInnen am 10. und 11. Februar hat die Bundesministerin der Verteidigung Ursula
Geheimnisse im Informationszeitalter: Informationsfreiheit, Akteneinsicht und Innere Sicherheit
„Informationsfreiheit“, Zugang der BürgerInnen zu den Informationen über den Staat und zu den Daten, die
Anlasslose Kontrollen der Bundespolizei: Das Verbot rassistischer Diskriminierung ist absolut
von Hendrik Cremer „Niemand darf wegen … seiner Rasse … benachteiligt oder bevorzugt werden“, heißt
Institutionalisierter Rassismus – Racial Profiling – nicht nur bei Kontrollen
von Heiner Busch Die Polizisten seien „schnurstracks“ auf sie zugekommen und hätten ihn und seinen