Geheimdienstliche Sumpfblüten – Versuch einer Chronologie
von Otto Diederichs Es liegt in der Natur von Geheimdiensten, dass sie einer wirksamen öffentlichen
TKÜ
Überwachen statt schnarchen – Das Bundesverwaltungsamt mausert sich zur Schnittstelle für Polizei und Geheimdienste
von Mark Holzberger Im Bundesverwaltungsamt wird derzeit nicht nur an einer besseren informationellen Vernetzung deutscher
Verdeckte Methoden im Strafprozess – Zum Entwurf der aktuellen StPO-Novellierung
von Norbert Pütter Bereits seit Jahren angekündigt, legte das Bundesjustizministerium im November 2006 einen Gesetzentwurf
Geheimdienstrechts-Ergänzungsgesetz – Terrrorismusbekämpfung als Universallegitimation
von Heiner Busch Die Geheimdienste dürfen weiterhin Auskünfte von Banken, Fluggesellschaften und Telekommunikationsfirmen verlangen. Am
Grundrechtseingriffe auf Vorrat – Gesetzentwurf zur Vorratsdatenspeicherung
von Mark A. Zöller Der Kampf um die Speicherung sog. Vorratsdaten über das Telekommunikationsverhalten der
Grüne TKÜ-Novelle – Abschied vom Straftatenkatalog als Alternative?
von Norbert Pütter Während der Entwurf des Justizministeriums noch in den vorparlamentarischen Beratungen steckt, haben
Neue Grenzen für die Überwacher? Zur jüngsten Entwicklung der Verfassungsrechtsprechung
von Sönke Hilbrans Schon seit einigen Jahren erscheint das Bundesverfassungsgericht als das letzte Verfassungsorgan, das
Aktenberge bis zum Mond – EU beschließt Vorratsspeicherung von Verbindungsdaten
von Mark Holzberger Die Telekom-Firmen sollen sämtliche Verbindungsdaten, die bei elektronischen Kommunikationsvorgängen innerhalb der EU
Unerwünschte Hausaufgaben – Die Gesetzgeber ignorieren die Vorgaben aus Karlsruhe
von Martin Kutscha Mit den Entscheidungen zum Lauschangriff und zur Telekommunikationsüberwachung deutet sich beim Bundesverfassungsgericht
TK-Überwachung: noch keine Reform – Geltungsdauer der §§ 100g, 100h StPO verlängert
von Björn Gercke Seit Jahren wird eine Gesamtnovellierung der strafprozessualen Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) diskutiert. Wenn auch