Reform im Zeichen der Modernisierung – BfV und BND werden neu „aufgestellt“
von Martin Beck Neue Zeiten brechen an für die bundesdeutschen Geheimdienste. So soll bis zum
Verfassungsschutz
Das Dickicht der Dienste – Der Einfluss des Verfassungsschutzes in § 129a-Verfahren
von Martin Beck Zu vermuten ist sie immer. Offensichtlich wurde sie oft. Sie nachzuzeichnen gelang
Datenschutz im Sicherheitsbereich – Möglichkeiten und Grenzen
von Thilo Weichert Anders als die ständige Ausweitung polizeilicher und geheimdienstlicher Befugnisse erwarten lässt, kann
… was nicht zusammen gehört – Polizei und Geheimdienste kooperieren gegen Ausländer
von Mark Holzberger Bei der Bekämpfung der unerlaubten Einwanderung bzw. „terrorverdächtiger“ AusländerInnen arbeiten deutsche Polizeibehörden
Geheimdienstrechts-Ergänzungsgesetz – Terrrorismusbekämpfung als Universallegitimation
von Heiner Busch Die Geheimdienste dürfen weiterhin Auskünfte von Banken, Fluggesellschaften und Telekommunikationsfirmen verlangen. Am
Kontakt-Extremismus – (K)ein Recht auf Auskunft beim Verfassungsschutz?
von Udo Kauß Rolf Gössner sei kein „Linksextremist“, sagt das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Dennoch
Es wächst zusammen… Zum Gemeinsame-Dateien-Gesetz
von Heiner Busch Siebzehn Jahre nach der Auskoppelung der Staatsschutzabteilung des Bundeskriminalamtes aus dem Nachrichtendienstlichen
Neue Grenzen für die Überwacher? Zur jüngsten Entwicklung der Verfassungsrechtsprechung
von Sönke Hilbrans Schon seit einigen Jahren erscheint das Bundesverfassungsgericht als das letzte Verfassungsorgan, das
Nur die halbe Wahrheit – In den Hamburger al-Qaida-Verfahren wurde die gerichtliche Aufklärung staatlicherseits behindert
von Stefan Waterkamp Der Kampf gegen den Terrorismus wird seit dem 11. September 2001 militärisch, polizeilich,
Und schon bist Du ein Verfassungsfeind – JungdemokratInnen als LinksextremistInnen?
von Udo Kauß Verfassungsschutzberichte sind öffentliche Verrufserklärungen, die für die Betroffenen erhebliche Folgen haben können.