Kommentar: Dem Kaiser, was des Kaisers ist
Zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts über die NSA-Selektorenliste Nachdem das Bundesverfassungsgericht schon im Oktober die G-10-Kommission
BND
Verdachtslose Rasterfahndung des BND – Eine Zehnjahresbilanz 2002-2012
von Jürgen Scheele In seinen jährlichen Berichten publiziert das Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages auch Zahlen
Unfall NSU? Falsche Interpretationen und übliche Lösungen
von Heiner Busch Die Bundesregierung und die etablierten Parteien haben sich längst festgelegt: Mangelnde Koordination,
Unbrauchbar und kontraproduktiv – Für die Abschaffung des Bundesnachrichtendienstes
von Gaby Weber Niemand hat den BND je geliebt, doch keine der im Bundestag vertretenen
Reform im Zeichen der Modernisierung – BfV und BND werden neu „aufgestellt“
von Martin Beck Neue Zeiten brechen an für die bundesdeutschen Geheimdienste. So soll bis zum
Eine unendliche Skandalgeschichte – Die „embedded journalists“ der Geheimdienste
von Ingo Niebel Während der Bundesnachrichtendienst Journalisten in seine Spitzeleien einbettet, macht die Bundesregierung mit
Geheimdienstrechts-Ergänzungsgesetz – Terrrorismusbekämpfung als Universallegitimation
von Heiner Busch Die Geheimdienste dürfen weiterhin Auskünfte von Banken, Fluggesellschaften und Telekommunikationsfirmen verlangen. Am
Deformation durch Information – Notwendige Fragen zum BND und seiner Kontrolle
Die „Notwendigkeit“ der geheimdienstlichen „Aufklärungsarbeit“ dürfe „in keiner Weise in Frage gestellt werden“, ließ die
Die Hauptstadt der Spionage – Der BND kommt nach Berlin
Seit 1947, als er noch „Organisation Gehlen“ hieß, residierte der Bundesnachrichtendienst (BND) in einer eigenen