Schengener Informationssystem: Verfassungsschutz mit erweiterter Fahndungsbefugnis
Das Bundeskriminalamt soll demnächst europaweite Fahndungen für Geheimdienste ausschreiben Im Jahr 2018 wurden neue Verordnungen
Geheimdienste
Chronologie Oktober 2022
zusammengestellt von Otto Diederichs 1. Oktober: Umweltproteste: Bis September des Jahres hat die Berliner Staatsanwaltschaft
Chronologie August 2022
zusammengestellt von Otto Diederichs 1. August: Rechtsextremismus: Durch eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus
Chronologie Juni 2022
zusammengestellt von Otto Diederichs 1. Juni: Rechtsradikale Polizist*innen: Durch Presseberichte wird bekannt, dass ein Polizeibeamter
Chronologie Mai 2022
zusammengestellt von Otto Diederichs 1. Mai: Mai-Demonstrationen: An der Mai-Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in
Die Vergeheimdienstlichung der EU: Informelle Gruppen rund um Europol
Die Europäische Union hat keine Kompetenz zur Koordination von Geheimdiensten. Dessen ungeachtet kooperieren ihre Organe
Chronologie Oktober 2021
zusammengestellt von Otto Diederichs 1. Oktober: Rechtsextremismus bei der Bundeswehr: Die Staatsanwaltschaft (StA) Lüneburg (Niedersachsen)
Chronologie Juli 2021
zusammengestellt von Otto Diederichs Dschihadist*innen-Prozesse: Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf (NRW) verurteilt eine Syrien-Rückkehrerin wegen Propaganda
Von Staatsschutz bis Schattenboxen: Polizei gegen rechts – eine Einleitung
Das Thema „Polizei und Rechtsextremismus“ hat in den Medien Konjunktur. Dabei werden unterschiedliche Aspekte beliebig
Chronologie Oktober 2020
1. Oktober: Rechtsradikale Polizist*innen: Durch Medienberichte wird bekannt, dass in einer internen Chatgruppe einer Dienstgruppe