Mehr Staat wagen – Innere Sicherheit und die Vorhaben der großen Koalition
von Norbert Pütter Nicht mehr „Freiheit“, sondern mehr Staat verheißt das Regierungsprogramm für die Innere
Geheimdienste
Alter und neuer Anti-Terrorismus – Von den Entgrenzungen ungeahnten Ausmaßes
von Norbert Pütter Der neue staatliche Anti-Terrorismus steht in ungebrochener Kontinuität zu seinem Vorgänger aus
So offenkundig war es selten – Geheimdienste taugen nur für den Herrschaftsmissbrauch
Unser tägliches Geheimdienstbrot gib uns heute, aber lass uns die Schimmelstellen vermeiden. So lautet das
Antiterroristische Triangel. EU-Terrorismusbekämpfung nach dem Anschlag in Madrid
von Mark Holzberger Nach dem Anschlag von Madrid am 11. März 2004 hat die EU
Geheimdienstlicher Asylmissbrauch – Anwerbepraktiken des niederländischen Geheimdienstes
von Wil van der Schans Der niederländische Inlandsgeheimdienst, der Allgemeine Nachrichten- und Sicherheitsdienst (AIVD), verspricht
War on Terrorism oder War on Liberty? Schlechte Zeiten für die Bürgerrechte in den USA
von Clemens Arzt „Es ist weder wünschenswert noch wahrscheinlich, dass Bürgerrechte in Kriegszeiten eine derart
Keine Freiheit den Feinden der Freiheit? Die NPD, der Verfassungsschutz und das Verfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht möge „feststellen“: „Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist verfassungswidrig“. So hatte der Antrag
TKÜ – Wer darf wann was. Eine Kurzübersicht
von Norbert Pütter Das Recht der Telekommunikationsüberwachung ist unübersichtlich. Die Regelungen sind auf verschiedene Gesetze
Geheimdienste aufrüsten? Elemente einer abschreckenden Bilanz
von Norbert Pütter Zu den reflexartigen Reaktionen auf die Anschläge vom 11. September gehörte der
Staatsschutz – Plädoyer für die Auflösung der Staatsschutzabteilungen bei Polizei und Staatsanwaltschaft
Von Thilo Weichert Vor gut einem Jahr – also vor dem Beitritt der DDR zur